Mit ihrer Anfrage an den Bundestag unter dem Betreff "Schwerbehinderung" hat die AfD für Entsetzen unter Menschen mit und ohne Behinderung gesorgt. Die Verbindungen die dort zwischen Behinderung, Migration und Inzucht suggeriert werden, lassen ein äüßerst ungutes Gefühl erwachen. Ein Gefühl, das an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.
Anfrage der AfD an den Bundestag
Kleine Anfragen im Deutschen Bundestag werden nur schriftlich beantwortet, im Gegensatz zu Großen Anfragen, die öffentlich im Plenum diskutiert werden. Am 12.3.2018 stellte die AfD im Bundestag eine solche Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/1444), mit der sie sich der Reaktionen der Öffentlichkeit sicher sein konnte. Die Abgeordneten Nicole Höchst, Franziska Gminder, Jürgen Pohl, Verena Hartmann und die Fraktion der AfD wollten wissen, wie sich die Anzahl der Schwerbehinderten entwickelt habe und welche Ursachen für die Behinderungen verantwortlich seien. Zudem fragten sie, wie viele Behinderungen durch Inzucht entstanden seien und wie viele davon einen Migrationshintergrund hätten.
Am 11.4.2018 erfolgte die Antwort darauf mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, BT-Drucksache 19/1623, sowie kurze Zeit später auch Reaktionen verschiedener Medien, der Sozial- und Behindertenverbände und am 18.4.2018 die unseres Dachverbandes, der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V., auf kobinet. Der Aufmerksamkeit ist sich die AfD jedenfalls sicher. Die deutlich zwischen den Zeilen lesbare diskriminierend behinderten- und fremdenfeindliche Nuance ruft rassenideologische Erinnerungen wach. Damit positioniert sich die AfD deutlich am rechtspolitischen Rand unserer Gesellschaft.
“Selbstbestimmt Leben” Behinderter Köln e.V. schließt sich den Reaktionen auf diese verachtende und verletzende Anfrage der AfD an und ruft zur Unterstützung der Online-Petition von Kellerkinder e.V. “Alexander Gauland (AFD): Die AfD positioniert sich menschenverachtend gegen Menschen mit Behinderung. Stoppt Sie!” auf.